Rechtliches

Markenname

Pycnogenol® ist ein von Horphag Research eingetragener Markenname. Jede echte Packung Pycnogenol® trägt den eingetragenen Markennamen zusammen mit einer Beschreibung des Inhalts. Nutzer müssen vor Missbrauch gewarnt werden und Nachahmer werden strafrechtlich verfolgt.

Patente

Horphag hat verschiedene US-amerikanische und internationale Patente erlangt und angemeldet.

Pycnogenol®-Kennzeichnungsrichtlinien

Horphag Research ist der weltweite Vertreiber und Entwickler des französischen maritimen Kiefernrindenextrakts der Marke Pycnogenol®. Horphag Research ist ausserdem direkt oder über Schwesterunternehmen (gemeinsam „Horphag“) 
weltweiter Eigentümer der Marke Pycnogenol® und deren Patente  in Bezug auf antioxydative Produkte, Formeln und Applikationen (Anwendungen), unter anderem denjenigen, die zum Pycnogenol®-Kiefernrindenextrakt gehören. Horphag ist auch im Besitz von Handelsmarken für Picnogenolo®, Pinogen®, Pinegenol®, Pycno®, Pycnol®, Pygenol® in einigen Ländern und Handelsmarken, die fremdsprachige Transliterationen sind. Im Chinesischen beispielweise gehört Horphag die Handelsmarke Bi Rong Jian (碧容健®) und auf Japanisch gehört Horphag (ピクノジェノール®). Einige der Handelsmarken von Horphag werden auch als Handelsnamen verwendet oder in die Namen von Internetdomänen integriert.

Um die Produkte die PycnogenolR franzosischer Meereskieferrinden-Extrakt fur den chinesichen Markt enthalten zu bezeichnen, mussen die Kaufer von PycnogenolR nur die Marke  (Bi Rong Jian in lateinischer Schrift) verwenden. Eine andere Marke und/oder chinesische Bezeichnung ist ausgeschlossen.

Fur all Produkte welche PycnogenolR enthalten, durfen Kunden nur den Markennamen PycnogenolR oder die oben genannten ubersetzen Markennamen in der jeweiligen Landessprache verwenden.

Durch die Unterzeichnung dieses Dokuments erklaren Sie als Einzelperson und als autorisierter Vertreter des Unternehmens, fur das Sie unterzeichnen (.Unternehmeng), dass keine der Handelsmarken von Horphag, einschliesslich der obengenannten oder Handelsmarken, die Horphags Handelsmarken ahnlich sind, von Ihrem Unternehmen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Horphag verwendet werden. Ausserdem stimmen Sie zu, dass dies fur alle Verwendungen von Horphag-Kennzeichnungen gilt, ob als Handelsmarke, Handelsname oder als kompletter oder teilweiser Name einer Internetdomane. Zum Beispiel gelten ausnahmslos alle Handelsmarken, Handelsnamen oder Namen von Internetdomanen, die ein Wort oder eine Konstruktion wie PYCNO, PICNO, PYQNO, PIQNO, PYKNO oder PIKNO enthalten, als ahnlich zu Horphags Handelsmarken. Daher stimmen Sie zu, dass Sie keine solchen ahnlichen oder identischen Handelsmarken, Domainnamen oder Handelsnamen registrieren. Ausserdem stimmen Sie zu, dass jeder Firmenwert solcher ahnlichen oder identischen Handelsmarken, Handelsnamen oder Domanen, die von Ihrem Unternehmen verwendet werden, ausschliesslich Horphag zugutekommt, keinerlei Rechte zugunsten des Unternehmens begrundet und jede Registrierung zu diesem Zweck an Horphag ubertragen wird.

Um den Firmenwert und den hohen Markenstatus der Handelsmarke PycnogenolR zu erhalten, verlangt Horphag, dass alle Kaufer von Horphags PycnogenolR-Extrakt Horphags Kennzeichnungsvorgaben fur von ihnen verkaufte Produkte, die den PycnogenolR-Extrakt enthalten, zustimmen und diese einhalten. Zu diesem Zweck hat Horphag diese Kennzeichnungsrichtlinien (die .Horphag-Kennzeichnungsrichtlinieng) aufgestellt, die fur Fertigprodukte, die den PycnogenolR-Kiefernrindenextrakt enthalten, angewendet werden mussen.
Insbesondere und sofern die vom Unternehmen und von Horphag unterschriebene Vereinbarung Bestimmungen enthalt, die diese Vorgabe ausser Kraft setzen, sind die Kaufer von Horphags franzosischem maritimem Kiefernrindenextrakt PycnogenolR dazu berechtigt, die Handelsmarke bzw. das Logo von PycnogenolR in Verbindung mit lizenzierten Waren zu verwenden, jedoch nur, wenn sie sich an die folgenden allgemeinen Geschaftsbedingungen halten:

Verwendung der Handelsmarke PycnogenolR bei Fertigprodukten zum Einnehmen:
. Die Tagesdosis muss mindestens 20 mg PycnogenolR-Extrakt enthalten, um die Handelsmarke oder das Logo von PycnogenolR auf der Vorderseite der Verpackung in Verbindung mit dem oder als Produktname(n) verwenden zu durfen.
. Die Menge PycnogenolR pro Portion muss auf dem Fertigprodukt angegeben sein.
. Bei Produkten, die eine Tagesdosis von weniger als 20 mg PycnogenolR enthalten, darf die Handelsmarke PycnogenolR nur in der Liste der Inhaltsstoffe aufgefuhrt werden und PycnogenolR nicht im Produktnamen verwendet werden.
. Die Einbeziehung anderer Kiefernrindenextrakte in Fertigprodukte mit PycnogenolR ist nicht zulassig
. Produkte, die als Tagesdosis weniger als 20 mg PycnogenolR pro Darreichungsform enthalten, durfen nicht auf die in veroffentlichten Forschungsartikeln oder Horphags Marketingmaterialien beschriebene gesunde Wirkung von PycnogenolR hinweisen.
. Die Produkte mussen zu jeder Zeit die von Horphag vorgeschriebenen oder von Zeit zu Zeit von Horphag genehmigten Vorgaben und Qualitatsstandards einhalten, um die Effizienz der Handelsmarke PycnogenolR zu erhalten.

Das Etikett muss folgenden Satz enthalten:

Pycnogenol® ist eine eingetragene Handelsmarke der Horphag Research. Die Verwendung dieses Produkts ist möglicherweise durch ein oder mehrere US-Patent(e) und andere internationale Patente geschützt.
Verwendung der Kiefernsymbole von Pycnogenol®

Die Kiefernsymbole helfen den Kunden dabei, echte Pycnogenol®-Produkte zu erkennen. Für die Verwendung auf dem Etikett des Unternehmens gelten die folgenden Vorgaben zusätzlich zu den unter „Verwendung der Handelsmarke Pycnogenol® bei Fertigprodukten“ genannten Vorgaben.
Die Handelsmarke Pycnogenol® muss stets mit einem hochgestellten „®“ gekennzeichnet sein.

Die Kiefernsymbole dürfen auf keine Art verzerrt oder konturiert werden.

Logos für den chinesischen Markt

(Logos können auf www.pycnogenol.com heruntergeladen oder auf Anfrage zugesandt werden)

Weder die Handelsmarke Pycnogenol® noch die Pycnogenol®-Kiefernsymbole dürfen für jeglichen Zweck von Ihrem Unternehmen verwendet werden, ausser diese Vereinbarung wird vom Unternehmen ausgefüllt und vollständig ausgefertigt an Horphag zurückgesendet.
Es ist verpflichtend, sich an Horphags Kennzeichnungsrichtlinien zu halten; jede Nichteinhaltung bedeutet eine vorschrifts- und lizenzwidrige Verwendung von Horphags Handelsmarken und stellt wahrscheinlich eine Verletzung dar. Werden diese Richtlinien nicht unterschrieben und zurückgeschickt bzw. nicht eingehalten, darf das Unternehmen ausserdem keinen Pycnogenol®-Extrakt mehr von Horphag kaufen.

Die Verwendung von Pycnogenol® für Produkte im Zusammenhang mit sexuellem Wohlbefinden ist von Horphag nur nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung und / oder spezifischen Patentlizenzen gestattet.
Pycnogenol® kann nicht vom Käufer für die Herstellung und / oder Verkauf von Fertigprodukten in der Behandlung der erektilen Dysfunktion und sexuelle Wellness ohne schriftliche Genehmigung von Horphag verwendet werden.
Horphag gestattet keine Verwendung von Pycnogenol® in isotonischen Getränkeformeln, ausser es besteht dafür eine separate schriftliche Vereinbarung.
Diese Vereinbarung ist verbindlich für jeden Zessionar, Amtsnachfolger und jede Tochtergesellschaft der Parteien.

German V20.01